Selten herrscht im Deutschen Bundestag so viel Einigkeit wie bei diesem Thema: Die Koalitionsfraktionen aus CDU/CSU und SPD und auch die Opposition aus Bündnis 90/Die Grünen sowie die Linken wollen den Wirtschaftszweig Gartenbau fördern und stärken.
Antrag von CDU/CSU und SPD zur Stärkung des Gartenbaus passiert Bundestag
Der entsprechende Antrag (18/10018) mit dem Titel „Gartenbau sowie Garten- und Landschaftsbau als innovativen Wirtschaftszweig stärken und zukunftsfest machen“ wurde im Bundestag vergangenen Freitag, 21. Oktober 2016, erstmals beraten und anschließend unisono verabschiedet.
Ein solcher Antrag legt die grundsätzliche Richtung fest, in der sich die Regierung bewegen soll, ist eine Aufforderung für die Regierung, entlang dieser Grundfesten zu handeln. Spätere Gesetzentwürfe, Gesetzesänderungen oder Förderprogramme fußen darauf.
Gartenbausektor hat große Bedeutung
Der verabschiedete Antrag beschreibt die große wirtschaftliche Bedeutung des Gartenbaus. Der Sektor erwirtschaftet in allen seinen Sparten eine Bruttowertschöpfung von rund 20 Milliarden Euro und einen Umsatz von 78 Milliarden Euro. Fast 700.000 Menschen sind in Produktion und Dienstleistung beschäftigt, rund 13.000 junge Menschen finden dort jedes Jahr einen Ausbildungsplatz.
Forschung erhalten und fördern
Trotz dieser positiven Bilanz kämpft der Gartenbau mit vielen Herausforderungen, die der Antrag als Arbeitsauftrag an die Regierung formuliert. Hier nur kurz die wichtigsten.
- in der Züchtung sicherstellen, dass züchterische Erzeugnisse von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind;
- darauf hinwirken, dass die EU in ihrem Patentrecht für Pflanzen- und Tierzucht das umfassende Züchterprivileg beibehält;
- im Rahmen des aktuellen Weiß-buchprozesses „Grün in der Stadt“ die Diskussion über ein eigenständiges Förderprogramm Stadtgrün führen;
- bestehende gartenbauwissenschaftliche Forschungseinrichtungen erhalten.
Die Schließung des Leibniz-Instituts für Gemüse- und Zierpflanzenbau am Standort Erfurt sei daher kein gutes Signal, hieß es in der Debatte. Die Schließung des Standortes sei ein Verlust für die Branche und man müsse dringend über eine Fortführung auf anderer Ebene nachdenken, forderten verschiedene Redner.
Lesen Sie den ausführlichen Artikel mit vielen weiteren wichtigen Informationen in der TASPO, Ausgabe 43/2016